Internationaler Eklat um Gießen: US-Staatsführung schockiert über Gewalt gegen AfD – Der Skandal der „Opfertäterumkehr“ und die schamlose Vertuschung der Wahrheit

Internationaler Eklat um Gießen: US-Staatsführung schockiert über Gewalt gegen AfD – Der Skandal der „Opfertäterumkehr“ und die schamlose Vertuschung der Wahrheit

Die Ereignisse rund um den AfD-Gründungsparteitag der „Generation Deutschland“ in Gießen haben eine Dimension erreicht, die weit über einen nationalen politischen Konflikt hinausgeht. Was in den deutschen Mainstream-Medien vielerorts beschwichtigt und als „weitgehend friedlich“ abgetan wurde, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als ein skandalöses Versagen des Rechtsstaates und eine moralische Zäsur, die nun sogar internationale Beachtung findet. Ein Video der Vorkommnisse ging Berichten zufolge viral, und die Empörung ist so groß, dass sich die amerikanische Staatsführung – eine unfassbare Entwicklung – zu den Vorfällen geäußert und das Geschehen in Deutschland als „skandalös“ verurteilt haben soll. Dieser Eklat ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik und die erschreckende Diskrepanz zwischen der politischen Realität und ihrer öffentlichen Darstellung.

Die Fiktion vom friedlichen Protest

Die Schilderungen aus Gießen zeichnen das Bild einer totalen Eskalation. Während die AfD versuchte, ihre neue Jugendorganisation zu gründen, sahen sich die Teilnehmer mit einer Welle der Gewalt konfrontiert. Das Chaos auf den Straßen glich einem Ausnahmezustand. Trotz dieser offensichtlichen Realität versuchten Teile der Medien, die Geschehnisse herunterzuspielen. Schlagzeilen, die lediglich über „Proteste und Blockaden“ und eine „Verzögerung“ des Kongresses berichteten, sind nicht nur unvollständig, sondern eine bewusste Verdrehung der Tatsachen.

Die Wahrheit, die durch Augenzeugenberichte und Veröffentlichungen aus der Partei ans Licht kam, ist weitaus brutaler: AfD-Politiker wurden verletzt, einige von ihnen mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Es existieren Bilder, die ein brennendes Umfeld zeigen, und Szenen, die in keiner Weise mit dem Attribut „friedlich“ in Verbindung gebracht werden können. Die Antigruppe, die mit allen Mitteln versuchte, die AfD „klein zu machen“, schreckte vor nichts zurück – nicht vor tätlichen Angriffen auf gewählte Abgeordnete, und schon gar nicht vor der massiven Störung einer demokratischen Veranstaltung.

Diese Desinformation der Öffentlichkeit ist ein „Murks“, der das Vertrauen in die Berichterstattung tief untergräbt. Die Beschwichtigung der Gewalt und die Verharmlosung einer Situation, die das Leben von Menschen und Tieren (wie im Fall des attackierten Polizeipferdes) gefährdete, ist ein Akt der politischen Komplizenschaft. Es ist eine Frage des Anstandes und der journalistischen Pflicht, die Wahrheit über die Gewalt zu berichten und nicht die politische Agenda der Randalierer zu bedienen.

Der Skandal der juristischen Pleite

Die Eskalation in Gießen hätte möglicherweise verhindert werden können. Die AfD stellte Berichten zufolge einen Eilantrag bei Gericht, um die Proteste in ihrer unmittelbaren Form zu untersagen. Das Scheitern dieses Antrags ist eine juristische Pleite, die den Rechtsstaat in einem fragwürdigen Licht erscheinen lässt. Wenn Gerichte es zulassen, dass eine demokratische Partei unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts in ihrer Arbeit massiv behindert und ihre Mitglieder körperlich angegriffen werden, dann ist das Fundament der Versammlungsfreiheit bereits untergraben. Die AfD war gezwungen, ihren Gründungskongress unter Verhältnissen abzuhalten, die man sonst nur aus repressiven Regimen kennt, in denen Oppositionsparteien systematisch mundtot gemacht werden. Die Tatsache, dass die Bundeswehr – in einer akuten Notlage – ihre Soldaten zur Vorsicht mahnen musste, unterstreicht die Dramatik der Situation und die gefährliche Entgleisung der öffentlichen Ordnung.

Die Opfertäterumkehr der Linken

Der vielleicht schockierendste Aspekt der Nachbereitung des Gießen-Skandals ist die Reaktion aus dem linken politischen Spektrum. Anstatt die Gewalt, die zu Verletzungen von Politikern und Polizeibeamten führte, uneingeschränkt zu verurteilen, schalteten sich Linkenpolitiker ein und kritisierten die Polizei für den Einsatz von Gewalt.

Diese Haltung ist eine „Opfertäterumkehr“ in ihrer reinsten Form. Es ist unfassbar, dass diejenigen, die für die Sicherheit der Bürger eintreten und mutig den Rabauken auf der Straße entgegentreten – Randalierern, die Scheiben einwerfen und Steine werfen –, im Nachhinein von politischen Akteuren gerügt werden. Die Logik scheint zu sein: Wer sich schützend vor einen demokratischen Prozess stellt, wird zum Täter erklärt, während diejenigen, die mit Hass und physischer Gewalt agieren, politisch in Schutz genommen werden. Diese Kritik an den Ordnungskräften ist eine Verhöhnung aller Polizisten und Soldaten, die in Gießen ihr Leben riskiert haben, und sendet ein verheerendes Signal an jene, die den Staat und seine Institutionen angreifen.

Die Linke und die Gewerkschaften, die sich auf der Straße mit extremistischen Gruppen verbündeten, um den Kongress zu verhindern, müssen sich die Frage gefallen lassen, wo ihre Loyalität liegt: beim Schutz der wertschöpfenden Bevölkerung oder bei der politischen Delegitimierung Andersdenkender mit den Mitteln der Straße. Der Vorwurf, dass diese Proteste, an denen fragwürdige Vereine und Organisationen beteiligt waren, womöglich sogar mit Steuergeldern finanziert werden, verschärft den Skandal um eine Dimension der politischen Korruption und des Missbrauchs öffentlicher Mittel.

Die internationale Blamage

Die Tatsache, dass der Gießen-Skandal in einer solchen Geschwindigkeit international viral ging und die US-Staatsführung eine Stellungnahme abgab, muss die Alarmglocken in Berlin schrillen lassen. Die Welt beobachtet Deutschland und sieht nicht das Bild einer gefestigten Demokratie, sondern das eines Landes, in dem eine stärkste Oppositionspartei unter beinahe kriegsähnlichen Zuständen agieren muss. Die Verurteilung aus dem Ausland als „skandalös“ ist eine Blamage für die Bundesregierung und ein deutliches Zeichen dafür, dass die interne Beschwichtigungstaktik nicht funktioniert. Die internationale Gemeinschaft erkennt, was die deutschen Leitmedien und Teile der Politik verharmlosen: Hier wurde ein fundamentaler demokratischer Grundsatz mit Füßen getreten.

Der internationale Kommentar macht deutlich, dass die Doppelmoral der politischen Klasse in Deutschland nicht länger hinnehmbar ist. Während in früheren, friedlichen Demonstrationen (die in der Vergangenheit unter anderen politischen Vorzeichen stattfanden) Wasserwerfer sofort und massiv eingesetzt wurden und die Versammlungsfreiheit rigoros eingeschränkt wurde, wird der Einsatz eines Wasserwerfers in Gießen nur minimalistisch vermeldet. Die Nachricht „Polizei zieht Zwischenbilanz, Wasserwerfer einmal im Einsatz“ ist ein Musterbeispiel für die Beschwichtigung der Gefahr. Es vermittelt den Eindruck, es handle sich um eine Bagatelle, während die Einsatzkräfte de facto gegen eine gewaltbereite Menge vorgehen mussten.

Zahlenmanipulation und Diffamierung

Die Diskrepanz zwischen der berichteten und der tatsächlichen Teilnehmerzahl der Gegenproteste (von 20.000 auf 8.000 bis 9.000 korrigiert) und die gleichzeitige Verharmlosung der AfD-Teilnehmer als bloße „839 akkreditierte Mitglieder“ bei einem „Kaffeepläuschen“ entlarvt die Strategie der Diffamierung. Das Ziel ist klar: Die Bedeutung und die Legitimität der AfD sollen kleingeredet werden, während die Proteste gegen sie künstlich aufgebauscht werden. Die Tatsache, dass auch noch über technische Probleme eines AfD-Redners berichtet wird, während die wirkliche Story die Gewalt und die internationalen Reaktionen sind, zeigt die Prioritäten der Berichterstattung.

Die AfD, die sich als „Generation Deutschland“ sieht und nicht als „Letzte Generation“, strebt nach politischer Verantwortung und nach dem Aufbau einer starken zweiten und dritten Reihe. Der Gründungsparteitag in Gießen war daher ein Symbol des Widerstands und des unbeugsamen Willens.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Gießen-Skandal ein dreifacher Vertrauensbruch ist: ein Vertrauensbruch in die demokratischen Institutionen durch das Scheitern des gerichtlichen Schutzes, ein Vertrauensbruch in die politische Klasse durch die „Opfertäterumkehr“ und die Kritik an der Polizei, und ein Vertrauensbruch in die Medien durch die schamlose Verharmlosung und Vertuschung der Wahrheit. Die internationale Empörung muss als Weckruf dienen. Deutschland muss sich entscheiden, ob es ein Land bleiben will, in dem die Meinungsfreiheit für alle gilt oder ob es zur politischen Gewalt auf der Straße schweigt, solange sie nur die „richtigen“ trifft. Die Wahrheit über Gießen ist eine bittere Lektion für die deutsche Demokratie.